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Auszug - Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2019 für die Maßnahme 6654101201400120 - Erwerb von Fahrzeugen für die Straßenmeisterei in Höhe von 75.000 EUR  

 
 
Konstituierende Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 9.4
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 15.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock
2019/BV/0090 Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2019 für die Maßnahme 6654101201400120 - Erwerb von Fahrzeugen für die Straßenmeisterei in Höhe von 75.000 EUR
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:1. S 4, Holger Matthäus
2. S 2, Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski
Federführend:Amt für Verkehrsanlagen Beteiligt:Zentrale Steuerung
    Kämmereiamt
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Frau Schönbeck erläutert die Unabweisbarkeit der zu bewilligenden Mehrauszahlung. Insbesondere sei hier das Untersuchungsergebnis zum erforderlichen Arbeits- und Gesundheitsschutz der Mitarbeiter durch die Neuanschaffung des Fahrzeuges zu berücksichtigen.


Beschlussvorschlag:

 

Die Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt in 2019 für die Maßnahme 6654101201400120 Erwerb von Fahrzeugen für die Straßenmeisterei in Höhe von 75.000 EUR wird erteilt. Die überplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme 6654101201400120 Erwerb von Fahrzeugen für die Straßenmeisterei in Höhe von

75.000 EUR Produkt: 54101 Gemeindestraßen, Produktkonto 78560000 wird gedeckt durch Minderauszahlungen in Produkt 54101 Gemeindestraßen Maßnahme 6654101201801716 städtischer Anteil Wohnungsbauerschließung Werftdreieck Produktkonto 78532000 in Höhe von 75.000 EUR.

 

 


Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt