15.08.2019 - 9.4 Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.4
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 15.08.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Verkehrsanlagen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Schönbeck erläutert die Unabweisbarkeit der zu bewilligenden Mehrauszahlung. Insbesondere sei hier das Untersuchungsergebnis zum erforderlichen Arbeits- und Gesundheitsschutz der Mitarbeiter durch die Neuanschaffung des Fahrzeuges zu berücksichtigen.
Beschlussvorschlag:
Die Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt in 2019 für die Maßnahme 6654101201400120 Erwerb von Fahrzeugen für die Straßenmeisterei in Höhe von 75.000 EUR wird erteilt. Die überplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme 6654101201400120 Erwerb von Fahrzeugen für die Straßenmeisterei in Höhe von
75.000 EUR Produkt: 54101 Gemeindestraßen, Produktkonto 78560000 wird gedeckt durch Minderauszahlungen in Produkt 54101 Gemeindestraßen Maßnahme 6654101201801716 städtischer Anteil Wohnungsbauerschließung Werftdreieck Produktkonto 78532000 in Höhe von 75.000 EUR.
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 10 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
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