21.08.2019 - 4 Protokollkontrolle

Es wird nach den aktuellen Stand der Sanierung des Schiffahrtsmuseums nachgefragt.

Das Aufstellen eines Glascontainers auf der Holzhalbinsel ist wegen der nicht vorhandenen notwendigen Abstandsflächen zur Bebauung nicht möglich. Es wird auf die vorhandenen Standorte am Küterbruch und Alter Markt verwiesen.

Herr Herzog fragt erneut nach, wer die Fläche vor AIDA gekauft hat und wie hoch der Kaufpreis war.

Die Anfrage an den Oberbürgermeister bzgl. der Parkplätze am neuen Behördenzentrum ist noch offen.

Der Papierkorb vor dem Rathaus wurde immer noch nicht geputzt und sieht nicht einladend aus.

Herr Herzog fragt nach, wie der aktuelle Stand des Wasserturms ist.

Frau Schröder antwortet, dass das Gebäude austrocknen muss, deswegen ist es auch eingehüllt. Des Weiteren muss noch eine Bestandausnahme der Ziegel gemacht werden. Der Baubeginn ist für 2020 geplant.

Herr Eisfeld spricht die Sondernutzung der Lastenräder an. Warum werden die Standorte nicht gewechselt und dies nicht kontrolliert?

Der Vororttermin mit Anwohnern der Straße Am Güterbahnhof steht noch aus.

Die Umsetzung der beantragten Geschwindigkeitsreduzierung in der Herweghstraße auf 30 km/h erfolgt im August nach Zusage des Senators für Bau und Umwelt, Herrn Matthäus.

Es wird nachgefragt, wie der aktuelle Stand der Mühlendammschleuse ist.

Die Gebäudesanierung des Kanuvereins auf der Holzhalbinsel hat begonnen.

Beschluss: