13.08.2019 - 11.2 Wirtschaftsausschuss

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Wortprotokoll

Frau Banhagel

Der Auschuss hat zu folgenden Themen am 06.08.2019 getagt:

-         Abberufung von Dr. Jobst Mehlan

-         Bauantrag Peter Pane

-         Parken in der Friedrich-Franz-Straße

 

-         Parkplatz Jugendherberge

Wir bitten zu prüfen (ggfls. in Rücksprache mit der TZRW), ob es möglich ist, hier einen Parkscheinautomaten zu installieren, bei welchem Kartenzahlungen oder zumindest Zahlungen mit Geldscheinen möglich sind. Eine Zahlung ist dort nur mit Münzgeld möglich. Die Gäste parken dort zum größten Teil den ganzen Tag und haben die gesamt Gebühr sehr oft nicht in Münzgeld vorrätig, so dass am dort ansässigen Fischimbiss immer wieder nach Geldwechsel gefragt wird, was dort vom Betreiber als nicht mehr hinnehmbare Belastung empfunden wird.

 

Herr Prechtel bittet das Ortsamt das Anliegen an das zuständige Fachamt weiterzuleiten.

 

-         Kurzzeitparken Bereich Kirchenplatz

Wir bitten zu prüfen, ob Möglichkeiten bestehen, im Bereich um den Kirchenplatz Kurzzeitparkflächen auszuweisen (um kurze Erledigungen zu machen: Bäcker, Post, OSPA etc.).

 

Herr Prechtel bittet das Ortsamt diese Anfrage erneut an das zuständige Fachamt weiterzuleiten.

 

-         Parkausweise Gewerbetreibende

Parkausweise für Gewerbetreibende sollen seit 04/2019 nur noch nach entsprechender Begründung des Bedarfs und deren Prüfung ausgestellt werden. Nach uns zugetragenen Informationen soll aber die Ausstellung von Parkgenehmigungen für Gewerbetreibende völlig eingestellt worden sein. Wir bitten, den Sachverhalt zu prüfen und die Problematik auch in Bezug auf das Parkraumkonzept (sofern dieses denn irgendwann in die Bearbeitung/Umsetzung gelangt) zu berücksichtigen.

 

-         Weinfest Kirchenplatz

Zum Weinfest gab es aus verschiedensten Richtungen großes positives Feedback. Der Wirtschaftsausschuss spricht sich daher unterstützend dafür aus, weitere Veranstaltungen in dieser Form und mit gleicher Qualität, was Gastronomie, Unterhaltung und Aussteller betrifft, auf dem Kirchenplatz zu etablieren.