03.07.2019 - 9.1 Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.P...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert
- Datum:
- Mi., 03.07.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Präsidentin informiert, dass zum eingereichten Änderungsantrag Nr. 2019/AN/0027-02 (ÄA) um folgende redaktionelle Änderung gebeten wurde: Der in der derzeit gültigen Hauptsatzung (in der Fassung vom 6. April 2018) aufgeführte dritte Satz: „Für den Jugendhilfeausschuss gelten besondere Regelungen des Kinder- und Jugendhilfegesetzes und der Satzung des Jugendamtes.“ soll im Anschluss an die mit o.g. Änderungsantrag geänderten Sätze 1 und 2 bestehen bleiben.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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13,7 kB
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