16.07.2019 - 7 Wünsche und Anregungen der Einwohnerinnen und E...

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Wortprotokoll

 

Ein Anwohner der Thünenstr. berichtet über ein an ihn gerichtetes Schreiben zur Bestandserfassung städtischer Vorgärten. Welchen Hintergrund hat die Begehung der Vorgärten. Wird in Zukunft eine Nutzungsgebühr durch die Stadt erhoben?

 

Herr Cornelius verweist auf die Vorgartensatzung für das Thünenviertel.

Ziel ist es, Grün zu erhalten und eine weitere Versiegelung zu verhindern.

Der Ortsbeirat macht sich stark für Nutzung gegen Pflege.

Die Vorgärten befinden sich größtenteils in städtischem Besitz.

Die Termine für die Bestandserfassung der städtischen Vorgärten sind dem Ortsbeirat nicht bekannt.

 

Herr Wiesner erklärt, dass es sich um rein privatwirtschaftliche (fiskalische), nicht öffentliche Flächen handelt. Bestandsaufnahme und Begutachtung durch das Kataster-,Vermessungs-und Liegenschaftsamt sind legitime und und normale Aufgaben eines Eigentümers..

 

Anwohner der Thünenstr. beschweren sich über die neue Einbahnstraßenregelung in der Eichendorffstr.

Laut Aussage des Amtes für Verkehrsanlagen hat der Ortsbeirat das so- , im Rahmen der Einführung des Bewohnerparkens, befürwortet.

 

Herr Cornelius erklärt, dass das so nicht stimmt. Gefordert wurde eine Einbahnstraßenregelung für die Eichendorffstr. als grundsätzliche Voraussetzung für die Einführung des Bewohnerparkens durch das Amt für Verkehrsanlagen. Dieser Forderung hat sich der Ortsbeirat im Interesse der Einführung des Bewohnerparkens gebeugt.

Die verkehrsrechtliche Ausgestaltung und die zusätzliche Anordnung von Einbahnstraßen ist durch das Amt für Verkehrsanlagen erfolgt und somit sind auch auftretende Fragen der Bewohner dazu zu beantworten.

 

Herr Grotkopp verlangt die Wiederherstellung der alten Parkordnung im Bereich Eichendorffstr., Virchowplatz, Dethardingstr.

 

Herr Cornelius:

Es liegen dem Ortsbeirat und dem Ortsamt mehrere Beschwerden von Bürgern vor.

Es werden alle Änderungswünsche und Hinweise gesammelt und gesichtet.

 

Der Ortsbeirat und das Ortsamt werden 3-4 Monate nach Einführung des Bewohnerparkens mit den zuständigen Fachämtern mögliche Nachbesserungen prüfen und öffentlich diskutieren.

 

Herr Dr. Witte informiert die Anwesenden über die z.T. chaotische Verkehrssituation im Bereich Liskowstr./Voßstr. /Laurembergstr., bedingt durch die Sperrung der Parkstraße

 

Herr Peters berichtet über seine Teilnahme an der Jubiläumsfeier der Kita „Gewächshaus“ in der E.-Heydemann-Str. anlässlich ihres 10jährigen Bestehens am 21.06.2019.