03.07.2019 - 13.1 Notwendige Investitionen der Rostocker Straßenb...

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Wortprotokoll

 

Herr Prof. Neßelmann (Vorsitzender des Aufsichtsrates der Rostocker Straßenbahn AG) nimmt ausführlich zu zukünftig anstehenden notwendigen Investitionen der RSAG zur Ersatzbeschaffung von Straßenbahnen Stellung, wobei er sich auch auf die Stellungnahme der Verwaltung Nr. 2019/AM/4615-01 (SN) zu einer Anfrage von Frau Kröger zur Thematik bezieht.
 

(Anmerkung: s. auch Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2019/AN/4576 vom 15.05.2019 zum Finanzierungskonzept zur Ersatzbeschaffung von Straßenbahnen)

 

Herr Prof. Neßelmann legt dar, dass weder die RSAG noch die RVV GmbH in der Lage sind, die zur Ersatzbeschaffung von 40 Straßenbahnzügen erforderlichen Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich 120 Mio. Euro aus eigen erwirtschafteten Finanzmitteln aufzubringen.
Am Finanzierungskonzept wird bereits gearbeitet, es muss schnellstens eine Gesamtstrategie der städtischen Beteiligungen und den daraus resultierenden Auswirkungen auf den Haushalt der Hanse- und Universitätsstadt Rostock vorgelegt werden. Weiterhin sind passende Förderprogramme von Bund und Land zur Realisierung notwendig.