03.07.2019 - 2 Änderung der Tagesordnung

Zurückgezogene Angelegenheiten

• Nr. 2019/BV/4577
zur Bestellung der Vertreterinnen und Vertreter und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für den Beirat des Hanse-Jobcenters Rostock

(es sind keine Stellvertreterinnen und Stellvertreter zu wählen)

↓

es liegt neu die Beschlussvorlage Nr. 2019/BV/0039
zur Bestellung der Vertreterinnen/Vertreter der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
für den Beirat des Hanse-Jobcenters Rostock vor (ohne Stellvertreter)

- beim TOP 10 – Wahlen und Bestellungen dieser Tagesordnung:

• Nr. 2019/BV/4589
zur Bestellung der Vertreterinnen und Vertreter der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Rostock AG

Zurückgestellte/vertagte Angelegenheiten:

- beim TOP 9 - Änderung der Hauptsatzung dieser Tagesordnung:

• Nr. 2019/AN/0047 von Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion)
Änderung der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

- beim TOP 10 - Wahlen und Bestellungen dieser Tagesordnung:

• Nr. 2019/AN/0052 von Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion)
Bildung des Ausschusses für Umwelt und Nachhaltigkeit

• Nr. 2019/AN/0049 von Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion)
Wahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Biestow
(am 27.06.2019 durch Einreicher zurückgestellt)

- beim TOP 18 – Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils dieser Tagesordnung:

• Nr. 2019/BV/4671
Gesamtplanung Herrichtung Spülfeld Radelsee (umfasst die Leistungsphasen 1 – 8 HOAI
für Ingenieurbauwerke, Tragwerksplanung, Geotechnik und Beratungsleistungen zur Geotechnik, Umweltverträglichkeitsstudie und Landschaftspflegerischer Begleitplan sowie besondere Leistungen)
(am 01.07.2019 durch Einreicher bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 28. August 2019 zurückgestellt)

- in der letzten Sitzung der Bürgerschaft am 15.05.2019:

• von Kurt Massenthe (Ortsbeirat  Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof):
 

- Nr. 2019/AN/4465 
Bauliche Instandsetzung der Petersdorfer Straße zwischen Krummendorf
und Einmündung Hafenbahnweg

- Nr. 2019/AN/4597 
Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen Anschlussstelle Güterverkehrszentrum (Neubau neben der L22/Bäderstraße) und Nienhagen
Bau einer Straßenbeleuchtung für diesen Teilabschnitt
(jeweils bis zur Beratung des Haushaltes 2020/2021 durch Bürgerschaft vertagt)

- weiterhin vertagt/zurückgestellt ist:

• Nr. 2016/BV/2011
2. Fortschreibung  städtebaulicher Rahmenplan Nr. 10.M.104 "Stadthafen"
(zuletzt in Sitzung der Bürgerschaft am 07.12.2016 erneut vertagt, danach durch
Verwaltung zurückgestellt)

Ergänzung der Tagesordnung:

- neuer TOP 20 - Informationsvorlagen - des nichtöffentlichen Teils:

• Hinsichtlich einer Ergänzung der Tagesordnung weist Herr Dr. Nitzsche auf die aus wichtigem Grund außerhalb der Frist eingereichte nichtöffentliche Informationsvorlage Nr. 2019/IV/0055 zur Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH hin.

Geschäftsordnungsanträge:

Herr Peters stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2019/BV/4510 zum Beschluss über die Zielstellungen bei der Erarbeitung des Entwurfs für den Bebauungsplan Nr. 01.SO.172 "Mittelmole Warnemünde“.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen

Frau Dr. Bachmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2019/BV/4397 zum Einzelhandelsentwicklungskonzept für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
 

Herr Flachsmeyer stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der nichtöffentlichen Beschlussvorlage Nr. 2019/BV/4427 zum Ankauf der bebauten Grundstücke Kleine Wasser­straße 10 – 11 in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet).

Es erfolgt eine Gegenrede von Frau Kröger.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt
 

Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der konstituierenden Sitzung der Bürgerschaft
am 3. Juli 2019 in veränderter Form.