13.06.2019 - 4.2 Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung i...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 13.06.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Verkehrsanlagen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Schröder führt aus, dass es sich um die Bereitstellung von Mitteln für die Planungsleistungen zur Entwicklung einer "grünen Welle" in diesem Bereich handele. Die finanziellen Mittel für die fortführende Umsetzung der Maßnahme seien in den nächsten Haushalt eingeordnet.
Beschlussvorschlag:
Die Zustimmung zur außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt in 2019 für die Maßnahme Umbau Kreuzung Grünes Tor in Höhe von 40.000 EUR wird erteilt. Die außerplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme 6654101201900819 - Umbau Kreuzung Grünes Tor in Höhe von 40.000 EUR Produkt: 54101 Gemeindestraßen, Produktkonto: 78532000.09612000 wird gedeckt durch Minderauszahlungen in Produkt 54101 Gemeindestraßen: Maßnahme 6654101201801716 - städtischer Anteil Wohnungsbauerschließung Werftdreieck Produktkonto: 78532000.09612000 in Höhe von 40.000 EUR.
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 7 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
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