28.05.2019 - 10 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und d...

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Wortprotokoll

 

Herr Massenthe informiert über:

  • Den Ortstermin zur Stellplatzfindung/ggf. Haltestellenverschiebung für die Gehlsdorfer/Apotheke mit Vertretern des Ortsbeirates, dem Inhaber der Apotheke, der RSAG und dem Amt für Verkehrsanlagen - bisher kein Ergebnis
  • Eine Genehmigung durch das Amt für Verkehrsanlagen ist nicht möglich, da die notwendigen Maße für die Haltestelle/Schräge nicht eingehalten werden können
  • Der Ortsbeirat sieht hier die Apotheke nicht als private Einrichtung sondern sieht hier öffentliches Interesse

 

Beschluss:

Der Bauausschuss des Ortsbeirates wird sich verschiedene ÖPNV-Haltestellen ansehen, fotografieren und nachmessen, ob hier die geforderten Maße eingehalten wurden

 

Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, 2 Enthaltungen

 

  • Verkehrsprobleme im Bereich Ausfahrt der Gehlsdorfer Feuerwehr

Der Bauausschuss wird sich auch diesen Bereich ansehen

 

 

  • Das Richtfest der Fa. Semmelhack im Wohngebiet Gehlsdorfer Nordufer eingeladen war der gesamte OBR
  • Die Anhörung zur Genehmigung der Marathonnacht am 03.08.2019 keine Bemerkungen seitens des Ortsbeirates
  • Den Flyer der Fa. Nordwasser Abschluss der Erneuerung des Mischwasserkanal am Dierkower Damm

 

Herr Westphal informiert über:

  • Die Befürwortung des Ortsamtes zum Antrag auf Anmietung eines Grundstücks für Obst, Gemüse, Backwaren, Getränke, Suppen an der Buswendeschleife Purkshof
  • Antrag auf Anmietung eines ungenutzten Grundstücks in Hinrichsdorf angrenzend an das Privatgrundstück der Antragsteller

Der Ortsbeirat hat hier keine Bedenken nach kurzer Prüfung.

  • Sondernutzungsantrag Kirchenplatzfest

Seitens des Ortsbeirates und des Ortsamtes gibt es keine Bedenken und Hinweise

  • Ein Schreiben des Bauamtes zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung der Beleuchtung in der Drostenstraße und Hummelbrink Maßnahmen aus 2011 und 2014)
  • Einladung der Kunsthalle für den 31. Mai 2019 zur Ausstellungseröffnung „Palast der Republik“