04.06.2019 - 4 Bericht der Ortsamtsleiterin über wichtige Ange...

Reduzieren

Wortprotokoll

  1. Am 14.05.19 erfolgte die Verkehrsschau im Stadtteil Schmarl. Diese Verkehrsschau erfolgt regelmäßig alle 4 Jahre zur Überprüfung des Zustandes und der Sichtbarkeit der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sowie zur Beseitigung möglicher Gefahren im öffentlichen Verkehrsraum. Diese Verkehrsschauen sind für die Ämter und die Polizei Pflichtaufgabe. Im Rahmen der Verkehrsschau sind alle Verkehrszeichen einschließlich Markierung zu prüfen.

 

  1. Zu dem Antrag aus dem Budget des Ortsbeirates für die Maßnahme – Förderung der Wahlbeteiligung durch Verteilung von Broschüren – ist am 10.05.19 der Zuwendungsbescheid ergangen.

 

  1. Das Amt für Verkehrsanlagen teilt mit, dass keine Teilnahme zu dem Thema „Maßnahmen zur Einhaltung des Tempolimits in den 30er Zonen in Schmarl“ an der Ortsbeiratssitzung 04.06.2019 erfolgt, da hier allein die Polizei und der Kommunale Ordnungsdienst Ansprechpartner sind. Sollten darüber hinaus Fragen zum Thema „Tempo 30-Zone“ bestehen, steht das Amt für Verkehrsanlagen sehr gern für Auskünfte zur Verfügung.