02.05.2019 - 4.5 Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Frak...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 02.05.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Knitter begründet den eingebrachten Antrag. Es handele sich hier um eine Umwidmung der im Haushaltsplan bereitgestellten finanziellen Mittel, damit diese nicht verfallen und dem Traditionsschiff zugute kommen.
Frau Grape, stellvertretende Leiterin des Kämmereiamtes, informiert, dass aufgrund der Kurzfristigkeit des eingebrachten Antrages noch keine haushaltsmäßige Prüfung erfolgt sei. Die Verwaltung werde bis zur Bürgerschaftssitzung eine Stellungnahme vorbereiten.
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die im Haushaltsplan 2018/2019 ausgewiesenen Mittel für den Bau eines maritim touristischen Zentrums im IGA Park in Höhe von insgesamt 450.000 Euro (100.000 Euro aus 2018 und 350.000 Euro aus 2019) für investive Maßnahmen am Traditionsschiff der IGA GmbH einzusetzen.
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 7 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 3 |
| Abgelehnt |
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