14.05.2019 - 10 Verschiedenes
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Neu
- Gremium:
- Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)
- Datum:
- Di., 14.05.2019
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Jahnke:
- nach seinen Erkenntnissen darf vor einem Wahllokal keine Wahlwerbung sein, dieses ist aber vor einigen Standorten der Fall
Herr Westphal:
- das ist richtig, gilt aber nur am Wahltag, dafür ist der Wahlvorsteher am Tag der Wahl zuständig um das Umfeld zu prüfen und wenn vorhanden dieses zu entfernen
Frau Petzoldt:
- bittet den Ortsbeirat um Vorschläge zum Aufstellen von Bänken bis zur nächsten Sitzung
- berichtet vom Fahrradforum; der Radfahrverkehr hat zugenommen und dieses wird zur Hanse Sail noch stärker