29.04.2019 - 12 Sondernutzungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Datum:
- Mo., 29.04.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Szabo zeigt seine Befangenheit (Mitwirkungsverbot nach Par.24 KV MV) an und nimmt nicht an der Diskussion und Abstimmung teil.
Frau Bornstein verliest die Sondernutzung für das KTV-Fest am 24./25.05.2019. Für den Zeitraum sind folgende Parkflächen gesperrt:
- Parktaschen Am Brink 1-3
- Margaretenstr. von der Neubramowstr. Zur Kirchstr.
- Barnstorfer Weg vom Margaretenplatz bis zur Nr. 4 bzw. 44
Antrag auf Anmietung eines Grundstückes Am Brink für das KTV- Fest am 24.05.2019.
Freifläche soll als Veranstaltungsfläche dienen.
Der OBR gibt den Hinweis, dass grundsätzlich gemeinnützige Vereine von der Gebühr befreit werden sollten.