23.04.2019 - 2 Änderung der Tagesordnung

Die Beschlussvorlage 2019/BV/4510 wird einstimmig in die Sitzung am 21.05.2019 verschoben.

Die Mitglieder beschließen weiterhin, die Beschlussvorlage 2018/BV/4224 nicht abzustimmen, sondern nur als Information zur Kenntnis zu nehmen.

Herr Bothur stellt den Antrag, in Absprache mit dem OBR Toitenwinkel, den Antrag 2019/AN/4465 und die dazugehörige Stellungnahme zu vertagen.

Herr Tiburtius erläutert kurz dazu die Stellungnahme der Verwaltung und Frau Knitter begründet, warum der OBR für eine Vertagung ist.

Dem Antrag wird mit 4-Ja-, 3-Nein-Stimmen und einer Enthaltung zugestimmt.

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen.