29.04.2019 - 5 Fragen und Hinweise der Ortsbeiratsmitglieder

Herr Szabo erfragt, ob es bereits Antworten zu den Themen öffentliche Grillplätze in der KTV bzw. zur Parksituation Am Brink 4 eingegangen sind?

OA: noch keine Rückmeldung

Herr Szabo kritisiert die defekte Beleuchtung an der Treppe KOE

OA: wird Hinweis an KOE weiterleiten

Herr Winter wünscht auf der Grünfläche des Platzes 17. Juni eine Bepflanzung mit Wildblumen, ähnlich wie im Stadtcentrum, da die Bebauung noch einige Jahre dauern wird.

OA: wird diesen Hinweis weiterleiten

Frau Krönert nimmt ab 18.20 Uhr an der Sitzung teil. Somit sind jetzt Mitglieder anwesend.

Frau Niemeyer spricht die Thematik Klärschlammverwertungsanlage an.

Der OBR wünscht aktuelle Informationen zum Antragsverfahren nach BlmSchG.

Frau Niemeyer erfragt, wann die Eckwert zum Haushaltsentwurf 2020/21 an die OBR übergeben werden.

Frau Bornstein verliest ein Schreiben vom Finanzverwaltungsamt:

-         Übergabe der Entwürfe der Haushaltssatzung 2020/21 mit Haushaltsplan erfolgt am 11.10.2019

-         Präsentation der Haushaltsdaten 2020-2023 ist für den 22.10.2019 vorgesehen

-         Beratung der Eckdaten des Haushaltsplanes 2020/21 erfolgt am 19.11.2019

-         Die Ortsbeiräte beraten den Entwurf der Haushaltssatzung bis zum 30.11.2019

-         abschließende Beratung ist für den 05.12.2019 geplant

-         Beschlussfassung der Bürgerschaft ist für Januar 2020 geplant

Der OBR fordert, dass folgende Maßnahmen in die Eckdaten einfließen:

-         Sanierung Ulmenstraße

-         Sanierung und Neubau von Spielflächen in der KTV

-         Finanzierung Vorgartensatzung

-         Sanierung Matrosendenkmal