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Auszug - Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Finanzierungskonzept Ersatzbeschaffung von Straßenbahnen  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
TOP: Ö 4.3
Gremium: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 25.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:10 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1a/b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock
2019/AN/4576 Daniel Peters (für die CDU-Fraktion)
Finanzierungskonzept Ersatzbeschaffung von Straßenbahnen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Federführend:CDU-Fraktion Beteiligt:Sitzungsdienst
    Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis


Herr Leverenz erläutert den Antrag sowie die dazugehörige Stellungnahme der Verwaltung. Die Vorlage einer Informationsvorlage zum Sachstand des Finanzierungskonzeptes soll jedoch erst zum Ende 2019/Anfang 2020 erfolgen.

 

Herr Bleis ergänzt, dass die Investition zwingend notwendig ist, um den Bestandserhalt in den nächsten 30-40 Jahren zu sichern. Anfang der 1990er Jahre erfolgte eine zeitgleiche Beschaffung der Straßenbahnen. Da der Abschreibungszeitraum damit ebenso sukzessive endet, ist wieder eine zeitgleiche Investition erforderlich.

Da sowohl Ausschreibung und Produktion mehrere Jahre in Anspruch nehmen, muss eine Entscheidung hierzu spätestens im Jahr 2020 getroffen werden.

 

Frau Jens fasst zusammen, dass eine Ersatzbeschaffung definitiv sein muss. Lediglich der Zeitpunkt für die Informationsvorlage sollte durch den Antragsteller (CDU-Fraktion) geändert werden. Frau Jahnel stimmt der Änderung durch die CDU zu.

 

Herr Nadolny erkundigt sich bezüglich der Anzahl der Straßenbahnen, einer möglichen Bedarfsanpassung sowie einer Instandsetzung. Herr Bleis antwortet, dass es aktuell 40 Straßenbahnzüge gibt, die in den kommenden Jahren ersetzt werden müssen. Dabei handelt es sich um eine Ersatzbeschaffung. Zukünftige Bedarfe sind dabei noch nicht berücksichtigt. Eine Instandsetzung würde die Lebensdauer der Straßenbahnzüge um etwa 10 Jahre, ist aber nicht wirtschaftlich. Eine Ersatzbeschaffung muss dann dennoch erfolgen.

 

Herr Beutel informiert darüber, dass eine (inhaltliche) Alternativenprüfung mit der RSAG noch erfolgen wird.

 

Herr Engelmann weist darauf hin, dass die Möglichkeit zu prüfen ist, ob Förderprogramme für die Ersatzbeschaffung eingesetzt werden können.


Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt