25.04.2019 - 4.3 Daniel Peters (für die CDU-Fraktion...

Herr Leverenz erläutert den Antrag sowie die dazugehörige Stellungnahme der Verwaltung. Die Vorlage einer Informationsvorlage zum Sachstand des Finanzierungskonzeptes soll jedoch erst zum Ende 2019/Anfang 2020 erfolgen.

Herr Bleis ergänzt, dass die Investition zwingend notwendig ist, um den Bestandserhalt in den nächsten 30-40 Jahren zu sichern. Anfang der 1990er Jahre erfolgte eine zeitgleiche Beschaffung der Straßenbahnen. Da der Abschreibungszeitraum damit ebenso sukzessive endet, ist wieder eine zeitgleiche Investition erforderlich.

Da sowohl Ausschreibung und Produktion mehrere Jahre in Anspruch nehmen, muss eine Entscheidung hierzu spätestens im Jahr 2020 getroffen werden.

Frau Jens fasst zusammen, dass eine Ersatzbeschaffung definitiv sein muss. Lediglich der Zeitpunkt für die Informationsvorlage sollte durch den Antragsteller (CDU-Fraktion) geändert werden. Frau Jahnel stimmt der Änderung durch die CDU zu.

Herr Nadolny erkundigt sich bezüglich der Anzahl der Straßenbahnen, einer möglichen Bedarfsanpassung sowie einer Instandsetzung. Herr Bleis antwortet, dass es aktuell 40 Straßenbahnzüge gibt, die in den kommenden Jahren ersetzt werden müssen. Dabei handelt es sich um eine Ersatzbeschaffung. Zukünftige Bedarfe sind dabei noch nicht berücksichtigt. Eine Instandsetzung würde die Lebensdauer der Straßenbahnzüge um etwa 10 Jahre, ist aber nicht wirtschaftlich. Eine Ersatzbeschaffung muss dann dennoch erfolgen.

Herr Beutel informiert darüber, dass eine (inhaltliche) Alternativenprüfung mit der RSAG noch erfolgen wird.

Herr Engelmann weist darauf hin, dass die Möglichkeit zu prüfen ist, ob Förderprogramme für die Ersatzbeschaffung eingesetzt werden können.

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