26.03.2019 - 6.1 Andrea Krönert (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE...

Fr. Schröder hinterfragt die Benennung der Anzahl der zusätzlichen Sitzbänke und erläutert, dass eine Befragung der Ortbeiräte nach dem Bedarf sinnvoll ist.

Herr Giesen stimmt Frau Schröder zu, dass eine Prüfung des Bedarfs von zusätzlichen Sitzbänken bei den Ortsbeiräten in Auftrag zu geben ist und spricht weiterhin von einer Umgehung der Deckungsquelle.

Herr Bothur beantragt eine Vertagung des Antrages 2018/AN/4035 in die Sitzung am 23.04.2019. Diesem Antrag wird mit 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung zugestimmt.

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zum November 2019 ein Konzept für die Aufstellung von 100 zusätzlichen Sitzbänken in der Stadt vorzulegen.

Die Umsetzung des Projekts soll in den Haushalt 2020 integriert werden. Die finanziellen Auswirkungen sind in den Teilhaushalt 67 als zusätzliche Mittel aufzunehmen.

Die Standortvorschläge sollen mit den Ortsbeiräten und dem Seniorenbeirat abgestimmt werden.

Zur Umsetzung des Projekts sollen auch Patenschaften für Bänke angeboten werden, um auf diese Weise einen Teil der Bänke zu errichten und/oder zu unterhalten.