28.03.2019 - 4.1 Andrea Krönert (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE...

Herr Sohn erläutert den Antrag. Frau Behrmann stimmt der Erstellung eines entsprechenden Konzeptes zu. Herr Matthäus befürwortet die geplante Abfrage u.a. bei den Ortsbeiräten ebenso.

Frau Jahnel ergänzt, dass die Position der Bänke - insbesondere für ältere Menschen - bedacht werden muss.

Die Ausschussmitglieder beschließen einen ersetzenden Änderungsantrag zu stellen. Der Hauptantrag 2018/AN/4035 wird wie folgt ersetzt:

"Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zum November 2019 ein Konzept für die Aufstellung von zusätzlichen Sitzbänken in der Stadt vorzulegen. Die Anzahl der Bänke ist konzeptabhängig.

Die Umsetzung des Projekts soll in den Haushalt 2020 integriert werden. Die finanziellen Auswirkungen sind in den Teilhaushalt 67 als zusätzliche Mittel aufzunehmen.

Die Standortvorschläge sollen mit den Ortsbeiräten und dem Seniorenbeirat abgestimmt werden. Zur Umsetzung des Projekts sollen auch Patenschaften für Bänke angeboten werden, um auf diese Weise einen Teil der Bänke zu errichten und/oder zu unterhalten."

Abstimmung über den ersetzenden Änderungsantrag:

Abstimmungsergebnis: