03.04.2019 - 8.6 Andrea Krönert (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE...

Der Präsident informiert, dass der Änderungsantrag Nr. 2018/AN/4035-01 (ÄA) von
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) zurückgezogen wurde.

Frau Kröger erinnert an die Absprache in der Bürgerschaft, haushaltsrelevante Anträge im Zusammenhang mit der Behandlung des Haushaltes einzubringen.

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zum November 2019 ein Konzept für die Aufstellung von 100 zusätzlichen Sitzbänken in der Stadt vorzulegen.

Die Umsetzung des Projekts soll in den Haushalt 2020 integriert werden. Die finanziellen Auswirkungen sind in den Teilhaushalt 67 als zusätzliche Mittel aufzunehmen.

Die Standortvorschläge sollen mit den Ortsbeiräten und dem Seniorenbeirat abgestimmt werden.

Zur Umsetzung des Projekts sollen auch Patenschaften für Bänke angeboten werden, um auf diese Weise einen Teil der Bänke zu errichten und/oder zu unterhalten.

Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2018/AN/4035-02 (ÄA) (s. TOP 8.6.2)
entfällt die Abstimmung zum Antrag.

Beschluss Nr. 2018/AN/4035:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zum November 2019 ein Konzept für die Aufstellung von zusätzlichen Sitzbänken in der Stadt vorzulegen. Die Anzahl der Bänke ist konzeptabhängig.

Die Umsetzung des Projekts soll in den Haushalt 2020 integriert werden. Die finanziellen Auswirkungen sind in den Teilhaushalt 67 als zusätzliche Mittel aufzunehmen.

Die Standortvorschläge sollen mit den Ortsbeiräten und dem Seniorenbeirat abgestimmt werden. Zur Umsetzung des Projekts sollen auch Patenschaften für Bänke angeboten werden, um auf diese Weise einen Teil der Bänke zu errichten und/oder zu unterhalten.

Realisierung:

Die letzte Bank wurde am 22.11.2023 im Lindenpark aufgestellt. Das Projekt ist abgeschlossen.