02.04.2019 - 4.5 Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 02.04.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Außerplanmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Verkehrsanlagen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Schröder, Abteilungsleiterin im Amt für Verkehrsanlagen, macht auf Nachfrage Ausführungen zum aktuellen Stand der Verhandlungen zum Grunderwerb für die zur Deckung eingesetzte Maßnahme. Diese seien noch immer nicht abgeschlossen. Das Enteignungsverfahren werde parallel vorbereitet. Die Maßnahme "Neubau der Verlängerung der Mecklenburger Allee" werde in jedem Fall neu in die Haushaltsplanung 2020/2021 eingestellt.
Beschlussvorschlag:
Die Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt in 2019 für die Maßnahme städtischer Anteil Heizungsleitung Lütten-Klein in Höhe von 120.000 EUR wird erteilt. Die überplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme 6654101201801610 - städtischer Anteil Heizungsleitung Lütten-Klein in Höhe von 120.000 EUR Produkt: 54101 Gemeindestraßen, Produkt-konto: 78532000.09612000 wird gedeckt durch Minderaus-zahlungen in Produkt 54101 Gemeindestraßen: Maßnahme 6654101201501708 - Produkt-konto: 78532000.09612000 in Höhe von 120.000 EUR.
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 6 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
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