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Auszug - Budget der Ortsbeiräte  

 
 
Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Ost, Dierkow-West
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 02.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Galerie Musikgymnasium-Käthe-Kollwitz
Ort: Heinrich-Tessenow-Straße 47, 18146 Rostock
 
Wortprotokoll

Herr Friesecke:

  • Aufbau und Umsetzung des Budgets der Ortsbeiräte zeigt sich schwierig für Ehrenamtler (OBR) wie auch für Antragssteller
  • war anders angedacht

 

Herr Westphal:

  • Zuwendungsbescheid für die Maßnahme „pfburg für das Osterfeuer Zingelwiese Dierkow 2019“ wurde erteilt
  • es gab viel Kritik aus den Ortsbeiräten betreffs der Umsetzung / Handhabung des Budget
  • falsche Erwartungshaltungen
  • Budget sind Gelder aus dem städtischen Haushalt (korrektes, offenes und nachvollziehbares Verfahren)
  • haushaltsrechtliche und gesetzliche Vorgabenssen beachtet werden

 

Ergebnis einer Beratung mit dem Bereich Haushalt:

  • Antragssteller stellt einen formlosen Antrag mit dem Verwendungszweck und der Summe an den Ortsbeirat
  • Abstimmung im OBR
  • OBR-Beschluss mittels Auszug aus der Niederschrift wird durch das Ortsamt an Abt. Haushalt im Stadtamt, (Herr Martin Hartmann) gesandt
  • Dort wird Antrag geprüft und sich ggf. mit dem Antragssteller selbst (Z.B. bei fehlenden Unterlagen) in Verbindung gesetzt = vereinfachtes Verfahren zur Entlastung des Ortsbeirates und deren Gescftsstellen, den Ortsämtern

 

Herr Ohm:

  • Beispiel über einen Förderantrag der Stadtteilzeitung in der Südstadt ist gegeben
  • kann auch für die Stadtteilzeitung „DER DIERKOWER“ genutzt werden