02.04.2019 - 5.2 Budget der Ortsbeiräte

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Wortprotokoll

Herr Friesecke:

  • Aufbau und Umsetzung des Budgets der Ortsbeiräte zeigt sich schwierig für Ehrenamtler (OBR) wie auch für Antragssteller
  • war anders angedacht

 

Herr Westphal:

  • Zuwendungsbescheid für die Maßnahme „Hüpfburg für das Osterfeuer Zingelwiese Dierkow 2019“ wurde erteilt
  • es gab viel Kritik aus den Ortsbeiräten betreffs der Umsetzung / Handhabung des Budget
  • falsche Erwartungshaltungen
  • Budget sind Gelder aus dem städtischen Haushalt (korrektes, offenes und nachvollziehbares Verfahren)
  • haushaltsrechtliche und gesetzliche Vorgaben müssen beachtet werden

 

Ergebnis einer Beratung mit dem Bereich Haushalt:

  • Antragssteller stellt einen formlosen Antrag mit dem Verwendungszweck und der Summe an den Ortsbeirat
  • Abstimmung im OBR
  • OBR-Beschluss mittels Auszug aus der Niederschrift wird durch das Ortsamt an Abt. Haushalt im Stadtamt, (Herr Martin Hartmann) gesandt
  • Dort wird Antrag geprüft und sich ggf. mit dem Antragssteller selbst (Z.B. bei fehlenden Unterlagen) in Verbindung gesetzt = vereinfachtes Verfahren zur Entlastung des Ortsbeirates und deren Geschäftsstellen, den Ortsämtern

 

Herr Ohm:

  • Beispiel über einen Förderantrag der Stadtteilzeitung in der Südstadt ist gegeben
  • kann auch für die Stadtteilzeitung „DER DIERKOWER“ genutzt werden