09.04.2019 - 10 Wünsche und Anregungen der Ortsbeiratsmitglieder

Diskussion zur BV Mittelmole

Herr Stagat gibt eine persönliche Erklärung ab.

Egal, was wir tun, von irgendeiner Seite hagelt es immer Kritik. Er wird sich nicht unter Druck setzten lassen und nimmt die Verantwortung als Ortsbeiratsmitglied den Bürgerwillen zu vertreten sehr ernst.

Mein Dank richtet sich an Frau Parczyk persönlich, die sich als Einzige der Beteiligten im Vorfeld der OBR an mich gewandt hatte. Herr Prof. Dr. Neßelmann hat sich dem auch angeschlossen.
 

Herr Prof. Dr. Neßelmann – Die Beschlussvorlage ist unausgereift, Nachbesserungen der Anträge sind nicht ungewöhnlich.

Herr Döring bittet darum, dass die WIRO frühzeitig, mindestens vor der Auslegung des Bauantrages, den Entwurf im Gestaltungsbeirat vorstellt. Die Geschosshöhe muss angepasst werden. Eine sich aus Veränderungen ergebene Unrentabilität muss der WIRO durch eine Verringerung der Zahlungsabgaben an die Stadt ausgeglichen werden. Die soll in Jahresscheiben erfolgen.

Herr Bothur erläutert, dass der Ortsbeirat nur ein beratenes Gremium ist.

In der Beschlussvorlage hat sich seit 2012 nicht viel geändert. Die Anzahl der Wohnungen ist weiterhin mit max. 300 angegeben. Wirtschaftlich könne es der WIRO egal sein, wie viele Wohnungen auf der Mittelmole entstehen. Die Parkplatzgebühren bringen ausreichend Geld in die Kassen.

Frau Möser äußert Gedanken zum demokratischen Verständnis innerhalb des Ortsbeirates. Es gibt keine Chance zur Meinungsbildung. Viele Punkte sind nicht bekannt, durch wen und wie wurden diese im Einzelnen entschieden?