20.03.2019 - 5.1 Ausweitung Sozialtarif des VVW auf Wochen- und ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Datum:
- Mi., 20.03.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Zentrale Steuerung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Leverenz, Zentrale Steuerung, erläutert die Beschlussvorlage. Es wurden mit dem VVW und der zugehörenden RSAG der Bedarf und die Kosten ermittelt.
Der Umsetzungszeitpunkt verzögert sich voraussichtlich bis ins 4. Quartal 2019, da es noch Abstimmungsbedarf innerhalb der Unternehmen des VVW gibt.
Auf Nachfrage zur Prognose antwortet Herr Leverenz, dass die Daten auf Erfahrungswerten und Annahmen zur Entwicklung basieren.
Den Berechnungen liegen belastbare Prognosen zugrunde, erklärt Herr Senator Bockhahn auf Nachfrage. Es entstehen keine zusätzlichen Kosten, weil keine zusätzlichen Trassenkilometer geschaffen bzw. gefahren werden sollen.
Die Kosten sind für den Haushalt 2020/2021 separat zu planen. Die Fraktionen werden gebeten, einen Teilhaushalt zu benennen, in dem die Kosten zu planen sind.
Die in der Vorlage dargestellten Kosten haben im Doppelhaushalt 2018/2019 die KdU als Deckungsquelle.
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 6 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 1 |
| Abgelehnt |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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585,9 kB
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