22.01.2019 - 4 Wünsche und Anregungen der Einwohnerinnen und E...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Di., 22.01.2019
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
- Einwohner:
- Nachfrage zum aktuellen Stand zur Reparatur der Schutzwasserleitung am Dierkower Damm/Hinrichsdorfer Str.
- Die Geruchsbelästigungen an verschiedenen Standorten im Ortsteil sollten behoben sein
Frau Wandt:
- Information in der SPD Fraktionen – Ende Mai sollen die Reparaturarbeiten beendet sein
Festlegung: Nachfrage des Ortsamtes bei der Fa. Nordwasser GmbH
- Herr Dr. Hering, Pro Recycling e.V.:
- Das Thema Klärschlamm-Verwertungsanlage beschäftigt z. Z. sehr Viele
- Auf der internen Informationsveranstaltung am 15.01.2019 im Ortsamt waren leider nur Vertreter der 4 Ortsbeiräte geladen
- Wünschte sich auch die Auseinandersetzung mit alternativen Angeboten und Vertretern zu diesem Thema
Herr Massenthe und Herr Westphal:
- Die Einwohnerversammlung am 10.01.2019 war eine öffentliche Veranstaltung nicht nur für die Einwohner der Kröpeliner Tor Vorstadt – hier wurde keiner ausgeschlossen
- Auch die Sitzungen der Bürgerschaftsausschüsse sind öffentlich und haben sich mit dieser Thematik befasst sowie mehrfach einige Ortsbeiräte
- Zur Veranstaltung im Ortsamt wurden Vertreter der Verwaltung, der Genehmigungsbehörde, des Betreibers und der Ortsbeiräte und der OBR-Ausschüsse des Ortsamtsbereiches eingeladen
- Es gab also sehr viele öffentliche Veranstaltungen
- Der OBR Gehlsdorf war nicht in der ursprünglichen Beratungsfolge aufgenommen; hat sich aber auch bereits in seiner Novembersitzung mit der Thematik befasst und festgelegt zu beantragen, in die Beratungsfolge zur Beschlussvorlage, die heute noch behandelt wird, aufgenommen zu werden.
- Der Ortsbeiratsbereich Gehlsdorf liegt gegenüber vom favorisierten Standort auf der anderen Warnow Seite und ist ggf. von den Umwelteinwirkungen sehr direkt betroffen
- Herr Massenthe:
- Schreiben von Frau Kobus zu ihrem Mandatsverzicht im Ortsbeirat zum 05.03.2019
- Übergabe des Schreibens an den Ortsamtsleiter zur weiteren Veranlassung
- Herr Massenthe:
- Die Lärmschutzwand An der Langenorter Hufe/Am Hechtgraben wurde bereits im Sommer 2018 aufgrund des desolaten Zustandes teildemontiert
- Jetzt gibt es Kompetenzprobleme zwischen dem Umweltamt und dem Amt für Verkehrsanlagen
- Auf das Ortsbeiratsschreiben hinsichtlich der Dringlichkeit des Ersatzbau (Anspruch der Anwohner aufgrund der Festsetzungen im B-Plan, angrenzende Flächeninanspruchnahme nicht von September bis Mai, da Eigennutzung des Eigentümers) liegt jetzt ein Antwortschreiben des Bausenator vor (verliest das Schreiben)
- Hier bleiben alle Fragen offen und die Antwort ist wenig konkret – der Ortsbeirat wird sich weiter in der Sache um Klärung und einen zügigen Bauplanungsfortschritt bemühen
- Herr Massenthe:
- Kurzauswertung des heutige Gesprächstermins im Amt für Stadtplanung zum B-Planverfahren „Obere Warnowkante“
- Die nunmehr 3. Auslegung soll im Mai 2019 erfolgen
- Der jetzige überarbeitete Plan beinhaltet alle bisherigen Änderungsvorschläge und Wünsche des Ortsbeirates und der Anwohner aus der Pressentinstraße, die Planstraße A wurde in Richtung Warnow verlegt
- Der Ortsbeirat wird in einer der nächsten Sitzung nochmals beteiligt