12.12.2018 - 2 Änderung der Tagesordnung

Frau Dr. Bachmann beantragt den TOP 7.1  von der Tagesordnung zu streichen - mit der Begründung, dass die Anfrage nicht KOE-Ausschuss relevant sei und der KOE-Ausschuss darüber nicht befinden könne.

Der Ausschussvorsitzende Herr Uwe Flachsmeyer bezieht Stellung und betont, dass ein Teil der Anfrage den KOE betreffe und dieser Teil im KOE-Ausschuss diskutiert werden sollte. Herr Flachsmeyer schlägt eine Vertagung der Thematik vor und erklärt, dass er bis dahin die Fragestellung konkretisieren wird.

KOE-Betriebsleiterin Sigrid Hecht erläutert, dass der KOE bis Anfang Januar 2019 Zeit habe, die Anfrage 2018/AF/4252 in Vorbereitung auf die Bürgerschaftssitzung am 30. Januar 2019 zu beantworten.

Beschluss:

Der TOP 7.1 wird einstimmig auf die KOE-Ausschusssitzung am 20. Februar 2019 vertagt.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: