01.11.2018 - 5.6 Beschluss über den Wirtschaftsplan 2019 des "Ei...

Herr Klückmann, Mitarbeiter im Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der HRO (KOE), verteilt eine Präsentation zur Wirtschaftsplanung für das Jahr 2019 und erläutert die wesentlichen geplanten Investitionsmaßnahmen des KOE in den Teilbereichen Schule, Sport, Soziales und Verwaltung.

Herr Klückmann beantwortet Nachfragen zu einzelnen Maßnahmen.

Herr Flachsmeyer weist darauf hin, dass die im Schulentwicklungsplan festgelegten Prioritäten zum Teil nicht in den veranschlagten Maßnahmen im Wirtschaftsplan aufgegriffen worden seien.

Die Mitglieder des Ausschusses diskutieren über die Wirtschaftlichkeit einiger Maßnahmen. Es sei nicht nachzuvollziehen, dass andere wichtige Investitionen in spätere Haushaltsjahre verschoben werden müssen, weil beispielsweise der Bau des Petritors oder der Verwaltungsneubau deutlich teurer werden als ursprünglich geplant.

Herr Klückmann gibt den Hinweis, dass eine Ablehnung des Wirtschaftsplanes die geplanten Baumaßnahmen weiter verzögern werde und wirbt stattdessen für eine Änderung des Wirtschaftsplanes, soweit dies seitens der Politik für konkrete Maßnahmen gewünscht wird.

Beschlussvorschlag:

Der Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ einschließlich des Stellenplanes wird beschlossen (Anlage).

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: