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Auszug - Richtlinie zum Budget für Ortsbeiräte in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock  

 
 
Sitzung der Bürgerschaft
TOP: Ö 10.3
Gremium: Bürgerschaft Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 17.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Bürgerschaft, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock
2018/BV/3896 Richtlinie zum Budget für Ortsbeiräte in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:S 2, Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski
Federführend:Stadtamt Beteiligt:Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
    Rechnungsprüfungsamt
   Zentrale Steuerung
   Amt für Verkehrsanlagen
   Amt für Stadtgrün, Naturschutz u. Landschaftspflege
   Amt für Umweltschutz
   Ortsamt West
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 1 (wie Dokument) Richtlinie zum Budget fuer Ortsbeiraete der HRO (22 KB)    
Anlage 1 2 (wie Dokument) Anlage zur Richtlinie - Antrag auf Zuwendung (74 KB)    
Anlage 2 3 (wie Dokument) Anlage zur Richtlinie - Verwendungsnachweis (31 KB)    
Anlage 4 4 (wie Dokument) Gesamtbudget nach OBR 2018-2021 (521 KB)    
Anlage 5 5 (wie Dokument) Richtlinie zum Budget fuer Ortsbeiraete der HRO - nach Beschlussfassung (23 KB)    
Anlage 6 6 (wie Dokument) Antrag auf Zuwendung - nach Beschlussfassung (74 KB)    
Anlage 7 7 (wie Dokument) Verwendungsnachweis - nach Beschlussfassung (31 KB)    

 

Der Präsident informiert, dass die Anlage 1 zur Richtlinie „Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung“ um ein Blatt 5 „Hinweise zur Datenschutzgrundverordnung“ ergänzt wurde.

Dieses Blatt 5 wurde durch den Einreicher wie folgt redaktionell geändert und in das Allris-Dokument eingearbeitet:

- Im zweiten und dritten Absatz ist jeweils „Der Zuwendende“ zu streichen
  und durch: „Der/die Antragsteller/ in" zu ersetzen.

- Im zweiten Absatz, zweiter Anstrich wurde die Wortgruppe
  „(bei Sach- und Dienstleistungen)“ gestrichen.

 

 

Frau Dr. Bachmann regt an, die Mitglieder der Ortsbeiräte mit Monatskarten für den ÖPNV auszustatten.

 

 

Die Abstimmung der Änderungsanträge erfolgt in folgender Reihenfolge:
 

1. Nr. 2018/BV/3896-02A),4. Nr. 2018/BV/3896-04A),

2. Nr. 2018/BV/3896-07A),4. Nr. 2018/BV/3896-06A),

3. Nr. 2018/BV/3896-03A),4. Nr. 2018/BV/3896-05A).

 


 

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Richtlinie zum Budget der Ortsteilvertretungen in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock.
 

Anlage:
überarbeitete Fassung (Einarbeitung Nachtrag und bestätigte Änderungsanträge der Richtlinie zum Budget für Ortsbeiräte (Ortsteilvertretungen) …
einschließlich Anlagen:

1 Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung einschließlich Hinweisen
  zur Datenschutzgrundverordnung,
2 einfacher Verwendungsnachweis

 


 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt