17.10.2018 - 2 Änderung der Tagesordnung

Zurückgezogene Angelegenheiten:

• Nr. 2018/DA/3995  Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regional­entwicklung, Umwelt und Ordnung)
Städtebauliche Untersuchung einer Fläche in Groß Klein
- Zurückstellung Mehrfachbeauftragung

Zurückgestellte/vertagte Angelegenheiten:

- weiterhin zurückgestellt/vertagt sind:

• Anträge von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)

  zur Abwahl von Jan Hendrik Hammer aus Gremien:

- Nr. 2017/DA/3065 - Bau- und Planungsausschuss,
- Nr. 2017/DA/3068 - Verbandsversammlung des Planungsverbandes Region Rostock

   (in Sitzung der Bürgerschaft am 11.04.2018 erneut bis zum Abschluss des strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens vertagt)

• Nr. 2016/BV/2011
2. Fortschreibung  städtebaulicher Rahmenplan Nr. 10.M.104 "Stadthafen"

Ergänzung der Tagesordnung:

   - TOP 3 - Einwohnerfragestunde - :
 

• Nr. 2018/AR/4101  Gabriele Schmidt (Vorstand der Kleingartenanlage „Pütterweg“ e. V.)
zur Erhaltung einer gesunden Umwelt in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

In Erweiterung der Tagesordnung (gem. § 29 Abs. 1 und 4 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern - KV M-V) wurde nachfolgende Angelegenheit übergeben:

- TOP 10 - Beschlussvorlagen – des öffentlichen Teils:
 

• Nr. 2018/DV/4096 
Maßnahmen zum Standort Ernst-Haeckel-Str. 1 - Beginenhof Rostock
- Terminverlängerung

Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch die Dringlichkeitsvorlage Nr. 2018/DV/4096.

Weitere Hinweise:

- TOP - Aktuelle Stunde - , - Bericht aus den Aufsichtsgremien- sowie im nichtöffentlichen Teil TOP - Mitteilungen des Präsidenten - , - Anträge - und - Bericht aus den Aufsichts­gremien - entfallen

Geschäftsordnungsanträge:

Frau Kröger stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung des Antrages Nr. 2018/AN/4078 von Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) zur Grundstücksverwertung: Grundsatz Erbbaurecht vor Veräußerung in den Finanzausschuss, den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung, den Bau- und Planungsausschuss, den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus und den Liegenschafts- und Vergabeausschuss.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
 

Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft
am 17. Oktober 2018 in veränderter Form.