04.10.2018 - 4.4.1 Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.4.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 04.10.2018
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion UFR
- Beschluss:
- abgelehnt
Beschlussvorschlag:
Der Hauptantrag wird um Punkt 6 mit folgendem Wortlaut zu ergänzen:
6.Grundlage für die zu erstellende Beschlussvorlage ist eine Co-Finanzierung durch das Land und/oder Andere in Höhe von 50% der Gesamtaufwendungen, mindestens jedoch von € 1,5 Mio..
Im Falle einer schrittweisen Preissenkung über einen bestimmten Zeitraum sind ebenfalls 50% Co-Finanzierung der tatsächlichen jährlichen Aufwendungen anzusetzen, sowie ab dem Jahr der 100%-igen Preisfreiheit mindestens € 1,5 Mio..
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 3 |
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Dagegen: | 5 |
| Angenommen |
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Enthaltungen: | 1 |
| Abgelehnt | X |