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Auszug - Richtlinie zum Budget für Ortsbeiräte in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock  

 
 
Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 5.4
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 04.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock
2018/BV/3896 Richtlinie zum Budget für Ortsbeiräte in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:S 2, Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski
Federführend:Stadtamt Beteiligt:Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
    Rechnungsprüfungsamt
   Zentrale Steuerung
   Amt für Verkehrsanlagen
   Amt für Stadtgrün, Naturschutz u. Landschaftspflege
   Amt für Umweltschutz
   Ortsamt West
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 1 (wie Dokument) Richtlinie zum Budget fuer Ortsbeiraete der HRO (22 KB)    
Anlage 1 2 (wie Dokument) Anlage zur Richtlinie - Antrag auf Zuwendung (74 KB)    
Anlage 2 3 (wie Dokument) Anlage zur Richtlinie - Verwendungsnachweis (31 KB)    
Anlage 4 4 (wie Dokument) Gesamtbudget nach OBR 2018-2021 (521 KB)    
Anlage 5 5 (wie Dokument) Richtlinie zum Budget fuer Ortsbeiraete der HRO - nach Beschlussfassung (23 KB)    
Anlage 6 6 (wie Dokument) Antrag auf Zuwendung - nach Beschlussfassung (74 KB)    
Anlage 7 7 (wie Dokument) Verwendungsnachweis - nach Beschlussfassung (31 KB)    

Frau Hafemann, Leiterin der Abteilung Ortsämter und Einwohnerangelegenheiten im Stadtamt, stellt den eingebrachten Nachtrag zur Beschlussvorlage vor.

 

Frau Niemeyer, Vorsitzende des Ortsbeirates Kröpeliner-Tor-Vorstadt, erläutert die vorliegenden Änderungsanträge.

 

Die Mitglieder des Ausschusses bitten die Verwaltung für die Bezeichnung "extremistisch" in Punkt 3 Nr. 2 der Richtlinie eine andere Formulierung, z.B. in Anlehnung an die Bekennung zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung, zu verwenden.

 

Auf Nachfrage führt Frau Hafemann aus, dass in der Anlage 4 über die Zusammensetzung der Budgets in der letzten Zeile die Rundungsdifferenzen (durch Aufrundung auf volle hundert Euro) dargestellt sind.


Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Richtlinie zum Budget der Ortsteilvertretungen in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage).

 

 


Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt