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Auszug - Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Parkgebührenordnung)   

 
 
Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 04.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock
2018/BV/3465 Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
(Parkgebührenordnung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:1. S 4, Holger Matthäus
2. S 2, Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski
Federführend:Amt für Verkehrsanlagen Beteiligt:Hauptamt
    Zentrale Steuerung
   Rechtsamt
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Entwurf Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren (Parkgebührenordnung) G3_07 (46 KB)    
Anlage 2 2 (wie Dokument) Entwurf Anlage 1 Übersichtskarte Zonen Stadtgebiet (2534 KB)    
Anlage 3 3 (wie Dokument) Entwurf Anlage 2 Detailkarte Zonen Rostock Nord (1194 KB)    
Anlage 4 4 (wie Dokument) Entwurf Anlage 3 Detailkarte Zonen Rostock Mitte (1678 KB)    
Anlage 5 5 (wie Dokument) Gebührenordnung nach Beschlussfassung (38 KB)    
Anlage 6 6 (wie Dokument) Anlage 1 (2714 KB)    
Anlage 7 7 (wie Dokument) Anlage 2 (1593 KB)    
Anlage 8 8 (wie Dokument) Anlage 3 (1695 KB)    

Der Vorsitzende stellt die Änderungsanträge des Ortsbeirates Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen vor.

 

Die Mitglieder des Ausschusses diskutieren die vorgesehene Parkgebühr im Ortszentrum Warnemünde in Höhe von 3 EUR je Stunde. Es besteht Uneinigkeit darüber ob eine solche Erhöhung erforderlich und zielführend ist um den Parksuchverkehr aus dem Zentrum zu leiten.

 

Des Weiteren wird auch die Einführung einer sogenannten Brötchentaste diskutiert. Frau Schröder merkt hierzu an, dass bereits aktuell die Möglichkeit bestünde 30 Minuten für eine reduzierte Gebühr zu parken.


Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgerschaft beschließt die Parkgebührenordnung für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage).

 


Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt