16.10.2018 - 5.1 Richtlinie zum Budget für Ortsbeiräte in der Ha...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Gremium:
- Ortsbeirat Hansaviertel (9)
- Datum:
- Di., 16.10.2018
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Stadtamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Cornelius stellt die Richtlinie zum Budget vor:
Ab 2019 soll jeder Ortbeirat ein Budget zur Verfügung gestellt bekommen.
Auf der Januarsitzung sollte über die grundsätzliche Verwendung der finanziellen Mittel beraten werden.
Schwerpunkte könnten sein:
Erfolgt eine Abstimmung jährlich oder je Legislatur?
Soll ein Stichtag festgelegt werden, bis wann die Anträge gestellt werden?
Sollen Themenschwerpunkte gesetzt werden?
Wie soll die Öffentlichkeit informiert werden?
Es ist bereits ein Schema zum Antragsverfahren erstellt worden.
Danach gibt es 3 Wege zur Ausreichung der Zuwendungen.
Diskussion:
Abstimmungen zu den Schwerpunkten muss laufender Prozess bleiben
Budget muss im Jahr verbraucht werden – außer bei Investitionen
kein Übertrag ins neue Jahr
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 7 |
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Dagegen: |
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| Angenommen | X |
Enthaltungen: |
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| Abgelehnt |
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Anlagen zur Vorlage
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