20.09.2018 - 9.1 Richtlinie zum Budget für Ortsbeiräte in der Ha...

Herr Westphal informiert über die Beratung mit den beteiligten Fachämtern zur Richtlinie sowie über die Möglichkeiten, wie die Mittel eingesetzt werden können.

Außerdem wie mit den Mitteln des OBR für repräsentative Veranstaltungen verfahren werden soll.

Frau Knitter berichtet über die Veranstaltung für die Vorsitzenden zum Budget der Ortsbeiräte.

In dieser Veranstaltung wurde die Richtlinie vorgestellt und diskutiert. Hieraus haben sich einige Änderungen und Ergänzungen ergeben, welche in einem Nachtrag zur Beschlussvorlage aufgeführt werden.

Die Änderungen und Ergänzungen zur Richtlinie sollten entsprechend vorgenommen werden. Über den Nachtrag kann noch nicht abgestimmt werden, da noch nicht alle Beteiligten gegengezeichnet haben.

Frau Knitter schlägt daher vor, der Beschlussvorlage vorbehaltlich der Änderungen und Ergänzungen des Nachtrages zuzustimmen. Sollte der Nachtrag nicht berücksichtigt werden, wird der Ortsbeirat Toitenwinkel einen entsprechenden Änderungsantrag zur Richtlinie des Budgets der Ortsbeiräte einbringen.

Frau Knitter bittet den Ortsbeirat über die Beschlussvorlage und den vorbehaltlichen Änderungsantrag abzustimmen.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Richtlinie zum Budget der Ortsteilvertretungen in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage) mit den Änderungen und Ergänzungen des Nachtrages.