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Auszug - Richtlinie zum Budget für Ortsbeiräte in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock  

 
 
Sitzung des Ortsbeirates Toitenwinkel
TOP: Ö 9.1
Gremium: Ortsbeirat Toitenwinkel (18) Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 20.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum Ortsamt Ost Toitenwinkel
Ort: J.-Nehru-Straße 33, 18147 Rostock
2018/BV/3896 Richtlinie zum Budget für Ortsbeiräte in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:S 2, Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski
Federführend:Stadtamt Beteiligt:Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
    Rechnungsprüfungsamt
   Zentrale Steuerung
   Amt für Verkehrsanlagen
   Amt für Stadtgrün, Naturschutz u. Landschaftspflege
   Amt für Umweltschutz
   Ortsamt West
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 1 (wie Dokument) Richtlinie zum Budget fuer Ortsbeiraete der HRO (22 KB)    
Anlage 1 2 (wie Dokument) Anlage zur Richtlinie - Antrag auf Zuwendung (74 KB)    
Anlage 2 3 (wie Dokument) Anlage zur Richtlinie - Verwendungsnachweis (31 KB)    
Anlage 4 4 (wie Dokument) Gesamtbudget nach OBR 2018-2021 (521 KB)    
Anlage 5 5 (wie Dokument) Richtlinie zum Budget fuer Ortsbeiraete der HRO - nach Beschlussfassung (23 KB)    
Anlage 6 6 (wie Dokument) Antrag auf Zuwendung - nach Beschlussfassung (74 KB)    
Anlage 7 7 (wie Dokument) Verwendungsnachweis - nach Beschlussfassung (31 KB)    

 

Herr Westphal informiert über die Beratung mit den beteiligten Fachämtern zur Richtlinie sowie über dieglichkeiten, wie die Mittel eingesetzt werden können.

Außerdem wie mit den Mitteln des OBR für repräsentative Veranstaltungen verfahren werden soll.

 

Frau Knitter berichtet über die Veranstaltung für die Vorsitzenden zum Budget der Ortsbeiräte.

In dieser Veranstaltung wurde die Richtlinie vorgestellt und diskutiert. Hieraus haben sich einige Änderungen und Ergänzungen ergeben, welche in einem Nachtrag zur Beschlussvorlage aufgeführt werden.

 

Die Änderungen und Ergänzungen zur Richtlinie sollten entsprechend vorgenommen werden. Über den Nachtrag kann noch nicht abgestimmt werden, da noch nicht alle Beteiligten gegengezeichnet haben.

 

Frau Knitter schlägt daher vor, der Beschlussvorlage vorbehaltlich der Änderungen und Ergänzungen des Nachtrages zuzustimmen. Sollte der Nachtrag nicht berücksichtigt werden, wird der Ortsbeirat Toitenwinkel einen entsprechenden Änderungsantrag zur Richtlinie des Budgets der Ortsbeiräte einbringen.

Frau Knitter bittet den Ortsbeirat über die Beschlussvorlage und den vorbehaltlichen Änderungsantrag abzustimmen.

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Richtlinie zum Budget der Ortsteilvertretungen in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage) mit den Änderungen und Ergänzungen des Nachtrages.