19.09.2018 - 9.2 Richtlinie zum Budget für Ortsbeiräte in der Ha...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.2
- Datum:
- Mi., 19.09.2018
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Stadtamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Dudek führt ins Thema an.
Frau Teubel informiert über den Änderungsantrag. Folgende Änderungsvorschläge liegen vor:
Änderung in Punkt 3:
Der 2. Satz ist zu streichen und durch "Eine einzelne Maßnahme sollte 3000 EUR nicht übersteigen." Zu ersetzen.
Ergänzung in Punkt 7:
"Investive Mittel können in das nächste Haushaltsjahr übertragen werden.
Mit Beschluss der Investition und der Umsetzung sind die Folgekosten und Unterhaltskosten durch die Hanse- und Universitätsstadt Rostock zu tragen."
Änderung in Punkt 9:
Die Sätze 4. bis 6. Satz werden gestrichen. Es werden folgende Sätze nach dem 3. Satz neu eingefügt: „Die Auszahlung der Zuwendung ist im Ortsamt auf der Grundlage der entsprechenden Ortsbeiratsentscheidung möglich. Die Verwendung der Zuwendung muss nachgewiesen werden (Kassenbon, Rechnung).“
Dies hier für den OBR nur zur Information, da der Nachtrag noch nicht unterzeichnet ist.
Anlagen zur Vorlage
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