05.09.2018 - 13 Fragestunde

Anfragen von Mitgliedern der Bürgerschaft

- Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)
zur Informationsvorlage Nr. 2018/IV/3912
Information zum Ergebnis des Prüfauftrages - Kostenloses Schülerticket
Beschluss Nr.: 2017/AN/3277 vom 06.12.2017

Auf Nachfrage von Frau Dr. Bachmann, ob es seitens der Verwaltung Überlegungen gibt, das kostenlose Schülerticket umzusetzen und ggf. in welchem Zeitraum, informiert Herr Senator Bockhahn, dass diese Position im aktuellen Haushalt nicht enthalten ist und die Aufnahme in die künftige Haushaltsplanung der Bürgerschaft obliegt.

- Garagenstandorte
Nachfragen zur Stellungnahme Nr. 2018/AM/3923-01 (SN)
(Anfrage Nr. 2018/AM/4008 von Ulrike Jahnel (CDU-Fraktion))
 

Frau Jahnel fragt nach, was die Hanse- und Universitätsstadt Rostock mit den Garagen­standorten macht, die sich wahrscheinlich in fremdem Eigentum befinden – das ging aus der Beantwortung zu ihrer Anfrage Nr. 2018/AM/3923 nicht genau hervor.

Viele Garagen sind schon so ramponiert, dass sie das Stadtbild verschandeln. Außerdem sind sie wegen ihrer Größe oft gar nicht mehr für ein modernes Auto geeignet, zum Beispiel am Lindenpark hinter dem Jüdischen Friedhof.

Die Beantwortung soll schriftlich erfolgen.

- Stand der Umsetzung des Beschlusses Nr. 2013/AN/4886:
Konzept für die Entwicklung des Hafenbahnweges
(Anfrage Nr. 2018/AM/4007 von Anke Knitter (Fraktion der SPD))

und zu Standorten der Kindertagesstätte „Fortuna“ und des Kinder- und Jugendnotdienstes in Toitenwinkel/Dierkow

Fragen hinsichtlich der (neuen) Standorte der bisher im Hafenbahnweg angesiedelten Einrichtungen: Kindertagesstätte „Fortuna“ und Kinder- und Jugendnotdienst werden durch Herrn Senator Bockhahn beantwortet.

Zu folgender weiteren Frage von Frau Knitter nimmt der Oberbürgermeister Stellung und sagt eine schriftliche Beantwortung zu:

Im kommenden Januar wird es fünf Jahre sein, dass die Umsetzung des Bürgerschafts­beschlusses zu einem Konzept für den Hafenbahnweg aussteht. Deshalb möchte sie einfach wissen, ob man überhaupt nochmal mit der Umsetzung dieses Bürgerschaftsbeschlusses rechnen kann?