05.09.2018 - 10.6 Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostoc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.6
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert
- Datum:
- Mi., 05.09.2018
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Präsident informiert, dass ein Mitwirkungsverbot nach § 24 KV M-V nicht angezeigt und auch kein Mitglied ungerechtfertigt von der Beschlussfassung ausgeschlossen wurde.
Herr Sens gibt folgende Erklärung der Fraktion der SPD zu Protokoll:
„Wir gehen davon aus, dass mit der Satzung ein Verschlechterungsverbot verbunden ist, aber kein Verbesserungsgebot.“
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt die Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur Gestaltung und Pflege der Vorgärten in der Kröpeliner-Tor-Vorstadt (Vorgartensatzung Kröpeliner-Tor-Vorstadt).
Anlage:
Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur Gestaltung und
Pflege der Vorgärten in der Kröpeliner-Tor-Vorstadt (Vorgartensatzung Kröpeliner-Tor-Vorstadt)
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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Dafür: | 37 |
Dagegen: | 7 |
Enthaltungen: | 1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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44,4 kB
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