05.09.2018 - 10.1 Erste Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebüh...

Frau Kröger bittet um redaktionelle Änderung – Ergänzung der finanziellen Auswirkungen des Änderungsantrages Nr. 2018/BV/3768-02 (ÄA) wie folgt:
 

- Ggf. geplante Einnahmen in Höhe von:
  2018:   1.000 EUR,
  2019:    2.000 EUR,
  2020:    3.000 EUR
  entfallen.
 

Nach klarstellenden Erläuterungen durch Herrn Senator Dr. Müller-von Wrycz Rekowski und dem Geschäftsordnungsantrag von Herrn Dr. Wandschneider-Kastell ziehen Frau Kröger den Änderungsantrag Nr. 2018/BV/3768-02 (ÄA) und Frau Glasow Nr. 2018/BV/3768-01 (ÄA) zurück.

Frau Dr. Bachmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Absetzung der Beschlussvorlage Nr. 2018/BV/3768 von der Tagesordnung, zieht ihn aber aufgrund eines nachfolgenden Geschäftsordnungsantrages von Herrn Dr. Wandschneider-Kastell wieder zurück.

 

Herr Dr. Wandschneider-Kastell stellt den Geschäftsordnungsantrag auf satzweise Abstimmung des Beschlussvorschlages der Beschlussvorlage Nr. 2018/BV/3768.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
 

Es erfolgt die satzweise Abstimmung des Beschlussvorschlages der Beschlussvorlage.

Beschlussvorschlag:

Die Erste Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage) wird von der Bürgerschaft beschlossen.
 

Abstimmungsergebnis:

Der Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2018/BV/3508 vom 11.04.2018 wird aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss Nr. 2018/BV/3768:

Der Beschluss der Bürgerschaft 2018/BV/3508 vom 11.04.2018 wird aufgehoben.