05.09.2018 - 6 Mitteilungen des Präsidenten

1. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft
    am 27.06.2018 gefassten Beschlüsse
 

- Nr. 2018/BV/3675 Erwerb von Flächen (Öffentliche Verkehrs- und Grünflächen)
im B-Plangebiet 12.W.188 "Ehemalige Molkerei" an der Neubrandenburger Straße

- Nr. 2018/BV/3756 Finanzierungsvereinbarung der Flughafen Rostock-Laage-
Güstrow GmbH

- Nr. 2018/BV/3759 Änderung des Generalpachtvertrages mit dem Verband der Gartenfreunde Hansestadt Rostock e.V. und Zahlung einer Entschädigung

- Nr. 2018/BV/3760 Änderung des Generalpachtvertrages mit dem Verband der Gartenfreunde Hansestadt Rostock e.V. und Zahlung einer Entschädigung

2. Der Präsident informiert, dass am 01.09.2018 auf dem Gelände des LMS-Agrarberatung GmbH in der Graf-Lippe-Straße der 1. Rostocker Bauernmarkt stattfand. Ein besonderer Dank für dieses außerordentliche Ereignis in unserer Stadt gilt den Organisatoren, dem Bauernverband Bad Doberan e.V. und der LMS-Agrarberatung GmbH mit seinem Geschäftsführer Bertold Majerus.
Das Interesse an diesem ersten Versuch, einem regionalen Bauernmarkt in unserer Stadt weiterhin einen festen Platz zu geben, war unglaublich groß. Der Dank des Präsidenten gilt daher auch den vielen Mitgliedern unserer Bürgerschaft, die ihr Interesse bekundeten.

3. Der Präsident informiert, dass jeden zweiten Sonntag im September am Rosengarten an die Opfer des Faschismus erinnert wird. Die Veranstaltung wird getragen von den
VVN-BdA, einem breiten Bündnis von Antifaschisteninnen und Antifaschisten.
Es wird recht herzlich eingeladen, am 9. September um 10:00 Uhr, in Würde eine kleine Blume zu hinterlegen.

4. Mandat Henning Wüstemann

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat am 30. Juli 2018 mitgeteilt, dass
Herr Henning Wüstemann sein Mandat in der Bürgerschaft sowie in weiteren Gremien, in die er gewählt bzw. bestellt wurde, derzeit nicht ausüben wird.

5. Beendigungen von Mitgliedschaften

- Sophia PatejdlMitglied im Ortsbeirat Hansaviertel
(mit Wirkung zum 30.06.2018)
 

- Jan Hendrik HammerMitglied im Hauptausschuss
(mit Wirkung zum 04.09.2018),

Mitglied im Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb
Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung
(KOE-Ausschuss)
(mit Wirkung zum 04.09.2018),

Vertreter im Aufsichtsrat der RVV GmbH
(mit Wirkung zum 31.08.2018)

- Karsten Kolbestellv. Mitglied im Jugendhilfeausschuss
(mit Wirkung zum 27.08.2018)

- Sandro Smolkastellv. Mitglied im Jugendhilfeausschuss
(mit Wirkung zum 04.09.2018)

- Thomas Waniestellv. Mitglied im Ausschuss für Soziales, Gesundheit
und Migration
(mit Wirkung zum 30.08.2018)

- Sören GrümmerMitglied im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und
Migration
(mit Wirkung zum 31.08.2018)

- Alexander Ludwig Mitglied in der Mitgliederversammlung des Städte-
und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V.,
stellv. Mitglied im Kulturausschuss,
Mitglied im Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt
(jeweils mit Wirkung zum 31.08.2018)

6. Weitere Hinweise des Präsidiums

- Der Präsident informiert, dass das Präsidium daran erinnern möchte, dass die Redezeit gemäß § 21 Abs. 5 und 6 Geschäftsordnung der Bürgerschaft grundsätzlich 3 Minuten beträgt. Die Verlängerung der Redezeit gilt nur für Fraktionsvorsitzende bei der Begründung von Anträgen bzw. Stellungnahmen oder Beratung zum Haushalt.
Die dreiminütige Redezeit gilt grundsätzlich auch für den Oberbürgermeister, die Senatoren bzw. die Vertreter und Vertreterinnen der Verwaltung. Die Verlängerung der Redezeit kann aber auch hier in begründeten Fällen genehmigt werden.

- Bei Wortmeldungen wird darum gebeten, während der gesamten Rede ins Mikrofon zu sprechen, damit der Sitzungsdienst die Niederschrift korrekt fertigen kann.

- Für den Fall der Notwendigkeit des vorzeitigen Verlassens der Sitzung werden die Mitglieder der Bürgerschaft gebeten, sich beim Sitzungsdienst abzumelden und bei diesem auch ihre Stimmkarte abzugeben.

Im Zusammenhang mit den Ausführungen des Präsidenten zur Redezeit
gibt der Oberbürgermeister zu Protokoll, dass in der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern eine Redezeitbegrenzung für
den Oberbürgermeister und die Verwaltung nicht vorgesehen ist.

7. Nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft

- Mittwoch, 17. Oktober 2018, 16.00 Uhr, Sitzungssaal der Bürgerschaft.
Frist für Erstellung der Tagesordnung: Montag, 8. Oktober 2018.