23.08.2018 - 4.1 Theaterfinanzierung

Die Ausschussmitglieder kritisieren die Informationsvorlage hinsichtlich ihrer Aussagekraft und Transparenz als unzureichend und teilweise missverständlich. Diese Kritik richtet sich insbesondere auf den Finanzplan sowie die Aussagen zu Pkt. III der Informationsvorlage „Verschiebung von Projekten vom Städtebauförderungsprogramm zum KInvF“.

Die auf Basis der genannten Informationsvorlage in mehreren Ausschüssen gestellte Frage, ob der Theaterneubau zu Ungunsten der Sanierung der genannten Schulen bzw. Sportstätten erfolge, zeige, dass in Bezug auf diese Angelegenheit inhaltliche Nachbesserungen in der Informationsvorlage erforderlich seien.

Unklar sei auch, ob und inwieweit der Landkreis in die Erarbeitung des Finanzplanes einbezogen wurde und wie sich der derzeitige Verhandlungsstand mit dem Landkreis und auch dem Land darstelle.

Frau Schöne äußert, dass in der Vorlage die Zusammenfassung des aktuellen Kenntnisstandes zu Kosten und Finanzierung dargestellt werde. Die verbindlichste Finanzierung derzeit sei die Städtebauförderung. Bei der unter III. aufgeführten Verschiebung von Schulsanierungen handele es sich nicht um einen Aufschub sondern um eine Verschiebung in einen anderes Förderprogramm.

Die Ausschussmitglieder verständigen sich, folgenden Antrag einzubringen:

Beschlussvorschlag:

Die Informationsvorlage 2018/IV/3922 „Theaterfinanzierung“ wird aufgrund mangelnder Aussagekraft und Transparenz zurückgewiesen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Oktober eine neue Informationsvorlage vorzulegen und diese dem Kulturausschuss persönlich vorzustellen. Es wird erwartet, dass die Vorlage konkrete, abgestimmte Aussagen zur Finanzierung des Theaterneubaus enthält.

Abstimmung:         Abstimmungsergebnis: