04.09.2018 - 9 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Datum:
- Di., 04.09.2018
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Friesecke informiert:
- Es liegt eine Einladung zur Informationsveranstaltung „Beschlussvorlage für die Richtlinie zum Budget für die Ortsbeiräte der HRO am 13.09.2018 vor. Er kann aber nicht teilnehmen.
Herr Bolzmann nimmt den Termin wahr
Herr Westphal informiert über:
- eine Beschwerde zwecks zu vieler Veranstaltungen auf der Mühlenwiese. Diese wurde zur weiteren Bearbeitung an das Sachgebiet Sondernutzung weiter geleitet und auch schon beantwortet. Auf der Mühlenwiese finden eigentlich insgesamt nur wenige Veranstaltungen statt, fast zu wenige. Nur dieses Jahr hat es sich über einen kurzen Zeitraum mal mit drei Veranstaltungen gehäuft.
- die Umsetzung der Unterrichtungs- und Anhörungsrechte der Ortsbeiräte in den Verfahren zur Erteilung eines Bauvorbescheides oder einer Baugenehmigung
- das Bürgerforum Umweltschutz „Mitreden für ein Umwelt- und Freiraumkonzept“ am 30.10.2018 im SBZ Dierkow
- die Sondernutzungserlaubnis „Aufstellen eines Verkaufstisches für selbst erzeugte Gartenprodukte in der Gutenbergstr.76 laut Lageplan“
- das Straßenbaubeitragsverfahren zur Beleuchtung im „Hermann-Löns-Weg“
- eine Beschwerde, zum Thema „Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Dierkower Damm – Schenkendorfweg / Einfahrt zum Müllplatz“
- die „Informationsveranstaltung zur neuen Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hanse– und Universitätsstadt Rostock am 27.08.2018