12.06.2018 - 5 Bericht des Ortsbeirates
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Di., 12.06.2018
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Prechtel hat seit der letzten Sitzung folgende Termine wahrgenommen:
02.05.2018 – Veranstaltung zur weiteren Nutzung des IGA Geländes
09.05.2018 – Gespräche mit dem Stadtplanungsamt zum Einkaufsmarkt Norma in
Diedrichshagen
16.05.2018 – Teilnahme an der Bürgerschaftssitzung
17.05.2018 – Ausschussvorsitzende und Ortsbeiratsmitglieder nehmen eine
Einladung von AIDA wahr. Herr Döring berichtet davon.
- Die Baustellenliste wird verlesen.
- Es werden folgende Antworten verlesen:
- des Bauamtes zu Stellplätzen für das Restaurant Fellini verlesen,
- der Tourismuszentrale zu Laufplanken an Strandaufgängen
- Tourismuszentrale zu Beleuchtung auf der Mole
- Am 05.08.2018 um 16.00 Uhr wird eine Demo am Leuchtturm zum Thema
„Islamisierung stoppen“ stattfinden.
Zu dieser angekündigten Demonstration gibt es viele breitgefächerte Meinungen von Herrn Richert, Herrn Bothur, Herrn Tüngethal und Herrn Struck.
Fazit: Wir nehmen die angekündigte Demo mit Sorge zur Kenntnis, aber es gibt ein Versammlungsfreiheitsgebot. Der OBR ist nicht die Ordnungsbehörde.
Herr Prechtel erklärt sich bereit mit der Polizei in Kontakt zu treten, die Bedenken des Ortsbeirates und Bewohner vorzutragen und ein Versagen zu fordern.