Bürgerinformationssystem

Auszug - Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)  

 
 
Außerplanmäßige Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 6.1
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 15.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: Außerplanmäßige Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock
2017/BV/3293 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:1. S 2, Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski
2. S 4, Holger Matthäus
Federführend:Stadtamt Beteiligt:Hauptamt
    Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
   Rechtsamt
   Amt für Verkehrsanlagen
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) ORS - 3/2 - Sondernutzungssatzung einschl. Anlage (68 KB)    


Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock beschließt die Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung) gemäß der Anlage zur Beschlussvorlage.

 

Beschlussvorschriften:

§ 22 StrWG - MV, § 8 FStrG, § 2 KAG M-V

 

Bereits gefasste Beschlüsse:

2009/BV/0396 vom 07.07.2010

 

 


Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt