ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 3.1

Sitzung:: Außerplanmäßige Sitzung des Bau- und Planungsausschusses (Gemeinsame Sitzung mit den Ausschüssen für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung; Wirtschaft und Tourismus sowie dem Finanzausschuss)

Gremium:: Bau- und Planungsausschuss

Datum:: Do., 03.05.2018

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Außerplanmäßige Sitzung

Vorlage:: 2018/AN/3688 Vorsitzende der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zurückziehung sämtlicher Normenkontrollverfahren und darauf gerichtete Eilverfahren gegen die Bebauungspläne der Stadt-Umland-Gemeinden / Herbeiführung einer kompromissfähigen Lösung für alle Beteiligten

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag

Federführend:: CDU-Fraktion

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Herr Schulz stellt den Antrag, die beiden Anträge 2018/AN/3688 und 2018/AN/3703 zu vertagen. Dieser wird mit 2 Ja- und 5 Nein-Stimmen abgelehnt.

Herr Giesen erläutert beide Anträge. Er macht darauf aufmerksam, dass eine Abstimmung mit den Nachbargemeinden notwendig ist. Sonst kommt es zu wechselseitigen Blockierungen und das würde sich negativ auf die Schaffung neuen Wohnraums auswirken.

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, sämtliche Normenkontrollverfahren und die darauf gerichteten Eilverfahren gegen die Stadt-Umland-Gemeinden unverzüglich zurückzuziehen.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

Dafür:	5
Dagegen:	-	Angenommen	X
Enthaltungen:	3	Abgelehnt

03.05.2018 - 3.1 Vorsitzende der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/...

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