03.05.2018 - 5.1 Beitrittsbeschluss zur 13. Änderung des Fläche...

Herr Wiesner erläutert die Beschlussvorlage und fasst den Inhalt kurz zusammen:

• Die durch die Bürgerschaft beschlossene Änderung des Flächennutzungsplanes muss durch das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung genehmigt werden.
• Diese Genehmigung wurde mit Auflagen und Maßgaben erteilt. Hierbei handelt es sich um eindeutigere Bezeichnungen und dem Hinweis, dass im Geltungsbereich Flächen mit umweltgefährdeten Stoffen belastet sind.
• Mit dem formellen Beitrittsbeschluss erkennt die HRO diese Maßgaben an und die Änderung kann rechtskräftig werden.

Frau Dr. Schmidt erfragt, ob den zukünftigen Nutzern bekannt sei, dass es Umweltbelastungen vorhanden sein können.

Herr Weinges macht darauf aufmerksam, dass auch im Vorfeld bereits über die bisherige Nutzung und den Auswirkungen gesprochen wurde. Derzeit ist es aber noch nicht zu einem Nutzungsvertrag mit dem Verein gekommen.

Herr Goldammer erklärt, dass aus Gesprächen mit den Nutzern erkennbar ist, dass sie sich der Situation bewusst sind.

Herr Külper befürwortet eine Zustimmung des OBR.

Im Ergebnis stimmt der OBR der Beschlussvorlage einstimmig zu.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: