22.02.2018 - 5 Investitionsgeschehen der Hansestadt Rostock

Herr Matthäus informiert zum Investitionsgeschehen in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock. Sowohl die personelle als auch die finanzielle Ausstattung sei zunehmend zufriedenstellend. Mit Erreichen des Haushaltsausgleichs sowie Bestätigung des Doppelhaushaltes können Investitionen zügiger begonnen und umgesetzt werden.

Auf Nachfrage erläutert Herr Tiburtius, Leiter des Amtes für Verkehrsanlagen, den anstehenden Planungsprozess für die Ziolkowskistraße sowie den Radschnellweg im Barnstorfer Wald. Diese Maßnahmen benötigen einen langen Planungsvorlauf. Belastbare Schätzungen zu den Baukosten lägen daher noch nicht vor. In der Gesamtinvestitionsliste der Hanse- und Universitätsstadt Rostock seien zwar zunächst nur die Planungskosten eingearbeitet worden, was jedoch nicht hieße, dass die Maßnahmen nicht bis zum Jahr 2027 umgesetzt werden.

Herr Sens gibt den Hinweis, dass in der Investitionsliste eine zusätzliche Spalte mit Erläuterungen sinnvoll wäre, wo beispielsweise Hinweise wie "Planungsvorlauf benötigt" oder "Verfahren für Bewilligung der Fördermittel läuft" gegeben werden können.

Frau Grape, stellvertretende Leiterin des Finanzverwaltungsamtes, informiert, dass die Verwaltung die Gesamtinvestitionsliste weiter ausbaue und angestrebt werde, diese ab dem Doppelhaushalt 2020 / 2021 für die Prioritätensetzung im Planungsprozess nutzen zu können.

Abschließend berichtet Herr Tiburtius zum Haushaltsvollzug im Teilhaushalt des Amtes für Verkehrsanlagen. Das Gesamtvolumen im Teilhaushalt beträgt ca. 32,5 Mio. EUR, wovon zum Stichtag 31.12.2017 ca. 27,4 Mio. EUR abgeflossen oder durch Aufträge gebunden seien. Die Differenz begründe sich zum Teil aus Mindereinzahlungen und zum Teil aus einer Verschiebung der Maßnahmen in das Haushaltsjahr 2018. Grundsätzlich sei es dem Amt gelungen die Mittel in einer akzeptablen Höhe umzusetzen.

Mit Genehmigung des Doppelhaushaltes werde sich die Umsetzungsquote zudem weiter erhöhen und die Haushaltsüberhänge kontinuierlich abgebaut.