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Auszug - Planung der Satower Straße zwischen Südring und Rennbahnallee  

 
 
Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 6.2
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 22.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock
2018/BV/3391 Planung der Satower Straße zwischen Südring und Rennbahnallee
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:1. S 4, Holger Matthäus
2. S 2, Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski
Federführend:Amt für Verkehrsanlagen Beteiligt:Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
    Zentrale Steuerung
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Herr Tiburtius führt in die Beschlussvorlage ein und informiert über den Planungsprozess.

 

Auf Nachfrage führt Herr Tiburtius aus, dass die Planungsbeschlüsse seitens der Verwaltung ab einem Wert von 500,0 TEUR eingebracht werden, um über große Maßnahmen zu informieren und eine Legitimation von der Bürgerschaft zu erhalten. Eine gesetzliche Verpflichtung für solche Vorlagen bestünde nicht. Die Mitglieder des Finanzausschusses sprechen sich mehrheitlich dafür aus dieses Verfahren auch zukünftig beizubehalten.


Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Planung zum Ausbau und Erneuerung  der Satower Straße  zwischen Südring und Rennbahnallee.

 

 


Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt