22.02.2018 - 6.2 Planung der Satower Straße zwischen Südring und...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 22.02.2018
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Verkehrsanlagen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Tiburtius führt in die Beschlussvorlage ein und informiert über den Planungsprozess.
Auf Nachfrage führt Herr Tiburtius aus, dass die Planungsbeschlüsse seitens der Verwaltung ab einem Wert von 500,0 TEUR eingebracht werden, um über große Maßnahmen zu informieren und eine Legitimation von der Bürgerschaft zu erhalten. Eine gesetzliche Verpflichtung für solche Vorlagen bestünde nicht. Die Mitglieder des Finanzausschusses sprechen sich mehrheitlich dafür aus dieses Verfahren auch zukünftig beizubehalten.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Planung zum Ausbau und Erneuerung der Satower Straße zwischen Südring und Rennbahnallee.
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 7 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
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