31.01.2018 - 6 Mitteilungen des Präsidenten

27. Januar 2018 - Opfergedenktag

Der Präsident informiert, dass der 27. Januar der nationale Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus ist.
Auch in unserer Stadt fanden in diesem Jahr zwei Gedenkveranstaltungen statt.
 

Die zentrale Gedenkveranstaltung im Rathaus wurde gemeinsam von der Hanse- und Universitätsstadt Rostock und der Universität vorbereitet und umgesetzt.
Eine weitere Gedenkveranstaltung fand am Mahnmal für die „Opfer des Faschismus“ am Rosengarten statt.

Der Präsident dankt allen Bürgerinnen und Bürgern, die sowohl an der Gedenkveranstaltung im Rathaus als auch am Rosengarten teilgenommen haben.

Gleichzeitig möchte er aber auch kritisch feststellen, dass die zentrale Gedenkveranstaltung im Rathaus nur von sehr wenigen Mitgliedern der Rostocker Bürgerschaft wahrgenommen worden ist, er denkt, das kann nicht Anspruch der Bürgerschaft sein, zumal die AG Gedenken ja im Auftrag der Bürgerschaft diesen Gedenktag vorbereitet hat.

1. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft
    am 06.12.2017 gefassten Beschlüsse
 

- Nr. 2017/BV/3222 Verkauf der Grundstücke August-Bebel-Straße (Ost) und
August-Bebel-Straße (West) in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet)
 

- Nr. 2017/BV/3224 Änderung des Bürgerschaftsbeschlusses  Nr. 202/14/1991
zur Verleihung des Erbbaurechtes "Volksstadion"
 

- Nr. 2017/BV/3242 "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock

- Zustimmung zum Abschluss von Vergleichsvereinbarungen mit Kostenträgern
 

- Nr. 2017/DV/3283 Änderung des Generalpachtvertrages mit dem Verband der Gartenfreunde Hansestadt Rostock e. V. und Zahlung einer Entschädigung

2. Beendigungen von Mitgliedschaften

- Dietmar Droese- Vorsitzender des Ortsbeirates Schmarl

   (mit Wirkung zum 31.12.2017)

- Helga Krüger- Mitglied im Ortsbeirat Dierkow-Neu

   (mit Wirkung zum 01.01.2018)

- Gabriele Sommer- Mitglied im Ortsbeirat Groß Klein

   (mit Wirkung zum 01.01.2018)

- Niels Ole Giltzau- Mitglied im Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt

   (mit Wirkung zum 28.02.2018)

- Mario Derer- stellvertretendes Mitglied im Ausschuss
  für Wirtschaft und Tourismus

  (mit Wirkung zum 02.01.2018)

- Renate Heusch-Lahl- Mitglied im Personalausschuss

   (mit Wirkung zum 19.01.2018)

3. Nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft

  - Mittwoch, 7. März 2018, 16.00 Uhr, Sitzungssaal der Bürgerschaft.
   Frist für Erstellung der Tagesordnung: Montag, 26. Februar 2018.