23.01.2018 - 5.1.3 Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätssta...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1.3
- Gremium:
- Bau- und Planungsausschuss
- Datum:
- Di., 23.01.2018
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Herr Penzlin kritisiert, dass Vorhaben nicht mit dem Ortsbeirat im Vorfeld abgestimmt und aufgenommen wurden. Sie wurden zwar von der Verwaltung zur Kenntnis genommen, fanden aber keine Berücksichtigung (lt. übermittelter Aussage von Herrn Scheube).
Herr Matthäus erläutert, dass keine Prioritätenliste geändert wurde und wird sich diesbezüglich noch einmal mit Herrn Scheube in Verbindung setzen.
Frau Lück und Frau Krüger fragen an, ob eine Abstimmung der Beschlussvorlage nicht nach den Klausurtagungen der Fraktionen und auch zur Möglichkeit der Prüfung der Prioritätenlisten erst im Februar sinnvoll ist.
Daraufhin wird die Abstimmung einstimmig auf die Sitzung am 27.02.2018 verschoben.
Beschluss:
Beschlussvorlage:
Die Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Jahre 2018/2019 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III, Band V bis VIII) durch die Bürgerschaft beschlossen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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462,2 kB
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3,3 MB
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14,8 MB
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6
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20,9 MB
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9,1 MB
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8
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(wie Dokument)
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4,5 MB
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