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Auszug - Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen) Budget für Ortsteilvertretungen (Ortsbeiräte) in der Hansestadt Rostock  

 
 
Sitzung des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 19.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Speisesaal Michaelwerk, Evangelische Stiftung Michaelshof
Ort: Fährstraße 25, 18147 Rostock
2017/AN/3215 Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen)
Budget für Ortsteilvertretungen (Ortsbeiräte) in der Hansestadt Rostock
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Federführend:Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Beteiligt:Sitzungsdienst
    Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Greifswald Richtlinie 2017 (110 KB)    

Herr Jäger verliest die Stellungnahme des Bauausschusses:

 

2017/AN/3215 Budget für Ortsbeiräte:

Findet keine Zustimmung. Es entsteht nur mehr Bürokratie für den Ortsbeirat, ebenso Ungerechtigkeiten bei der Verteilung der Finanzen, die sich auf den Rückhalt des OBR gegenüber der Bevölkerung mit Sicherheit auswirkt.

 

Herr Massenthe:

  • ohne personelle Aufstockung in der Verwaltung ist diese Zusatzaufgabe nicht zu erbringen
  • Ortsamt kann aus Personalmangel nicht noch mehr Unterstützung leisten
  • Mehraufwand auch im Ortsbeirat und möglicher Streit mit Vereinen um die Vergabe der Gelder ist wahrscheinlich
  • in den Rahmenbedingungen muss die „Haftung“ formuliert sein

 

Herr Westphal:

  • grundsätzlich ist ein Budget für die Ortsbeiräte (OBR) positiv zu sehen
  • die Rolle der OBR könnte gestärkt werden
  • es gibt verschiedene Modelle; kulturelle Maßnahmen (z.B. für das Kirchenplatzfest) oder investive Maßnahmen (z.B. für Poller); u.a. können das aber auch Pflichtaufgaben der Stadt sein genaue Prüfung notwendig
  • erst sollten Richtlinien erarbeitet werden; mit Verfahrensweise für unbürokratische Lösungen
  • wird mit erheblicher Mehraufwand verbunden sein
  • personeller Mangel erschwert die Bearbeitung
  • OBR-Toitenwinkel hat einen Änderungsantrag (ÄA)r die Bürgerschaft vorbereitet

 

Frau Reinders / Frau Goeda:

  • Haushalt der Stadt ist saniert
  • angebotene Gelder sollten nicht verweigert werden
  • Greifswald arbeitet auch mit dem Budget
  • für kulturelle Veranstaltungen wird immer Geld benötigt

 

Herr Massenthe bringt den Antrag Nr. 2017/AN/3215 im Ortsbeirat zur Abstimmung


Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

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