19.12.2017 - 9 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und d...

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Wortprotokoll

Herr Massenthe:

  • Brief, bezüglich der Außenanlagen GU muss noch in Form gebracht und möglichst noch in diesem Jahr verschickt werden

Verantwortlich: Ortsamt

  • Dank an Frau Reinders für die schnellen Informationen zu den Abstimmungsergebnissen der Fraktions- und Bürgerschaftssitzungen
  • neuer Termin im Rostocker Fischereihafen ist Dienstag, 09.01.2018, 14:00 Uhr
  • Antwortschreiben vom Amt für Verkehrsanlagen (Herr Tiburtius) zur Beschilderung in der Fährstraße
  • hat Weihnachtsgrüße vom Präsidenten der Bürgerschaft erhalten, weitere Karten sind erfahrungsgemäß noch auf dem Postweg
  • OBR Reutershagen beschäftigt sich schon längere Zeit mit potentiellen Autohändlern, die Visitenkarten an die PKWs stecken; Umweltverschmutzung

Herr Massenthe: Visitenkarten werden oftmals von der Truppe wieder eingesammelt und weiter verwendet um Kosten für Neudrucke zu sparen

 

Herr Westphal: Die Stadt kann dafür auch keine Satzung erstellen, da auch auf nichtstädtischen Flächen z.B. Einkaufscenterparkplätzen diese Karten verteilt werden. Der KOD hat schon reichlich Kontrollaufgaben, durch die Personalsituation bei KOD nicht leistbar, es besteht nur die glichkeit der privaten Klage

 

Herr Westphal informiert:

  • 2017/BV/2610 Siebzehnte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock mit Posteingang 15.12.2017 ist zu kurzfristig und damit TOP am 23.01.2017 (verteilt an OBR-Mitglieder am 19.12.2017)
  • zur Nachfrage; keinen Städtischen Anzeiger erhalten; Antwort der Pressestelle: Es gibt keinen gesetzlichen Anspruch auf die schriftliche Zustellung, kann auch online eingesehen werden
  • Max-Garthe-Str. wurde gereinigt
  • rgerhinweis zu mehr Geschwindigkeitskontrollen in der Gehlsheimer Straße wurde weiter geleitet
  • Baustellenübersicht kann im Ortsamt eingesehen werden
  • Sondernutzungserlaubnis für die Standorte zum Verkauf der Straßenzeitung „Strohhalm“ im Stadtgebiet Rostock
  • Einladung vom „Projektbüro Stadt- und Universitätsjubiläum“ an Herrn Schommartz zum Auftakt des Rostocker Doppeljubiläums am 01.01.2018 um 14:00 Uhr in der St.-Marien-Kirche
  • Baumbericht 2017/2018 der Stadt Rostock kann im Ortsamt eingesehen werden; für den Ortsbeiratsbereich wird das Ortsamt separat die Liste zusammenfassen und an Herrn Massenthe schicken